Beschlüsse Gemeinderat

Sitzung vom 02.07.2024

• Städtebauföderung

• Beschlussfassung: Der Gemeinderat beschließt ein integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept erstellen zu lassen und beauftragt die Verwaltung entsprechende Angebote einzuholen.
   

• ILEK Fortschreibung Schwarzachtalplus

• Beschlussfassung: Der Gemeinderat Burgthann beschließt die Forstsetzung der Mitgliedschaft der Gemeinde Burgthann in der ILEK Zukunftsregion Schwarzachtalplus, das fortgeschriebene ILEK aus dem Jahr 2024 sowie die Umsetzung des ILEKs in der Gemeinde Burgthann.Der Erste Bürgermeister informiert den Gemeinderat regelmäßig über die aktuellen Entwicklungen der ILEK Zukunftsregion Schwarzachtalplus.

Sitzung vom 07.05.2024

• Festplatz und Hartplatz Schule Ezelsdorf

• Beschlussfassung: Der Gemeinderat beschließt die vorgebrachten Änderungs- und Ergänzungsvorschläge zu Variante 4 zu prüfen, um eine überarbeitete Variante in einer der nächsten Bauausschusssitzungen zur Entscheidung vorlegen zu können.
   

• Veranstaltungssaal in Oberferrieden

• Beschlussfassung: Der Gemeinderat beschließt, dass Kaufverhandlungen aufgenommen werden sollen, ebenso ist eine Kostenschätzung für weitergehende Maßnahmen am Gebäude zu erstellen.

• Radweg Ezelsdorf-Schwarzenbach

Der Radweg soll von Ezelsdorf kommend an der rechten Straßenseite in Richtung Osterhof angelegt werden. Ab Osterhof wurden dem GR drei mögliche Varianten vorgestellt.

Variante 1: Osterhof über Peunting nach Schwarzenbach (Trasse auf bestehendem Feldweg)

Variante 2: Osterhof bis „Weiherwiesen“ in Schwarzenbach

Variante 3: Ab Osterhof entlang der GVS Ezelsdorf-Schwarzenbach

• Beschlussfassung: Der Gemeinderat  beschließt die Anlegung des Radweges von Ezelsdorf kommend an der rechten Straßenseite bis Osterhof. Variante 1 soll asphaltiert werden. Bei Variante 3 soll ein möglicher Grunderwerb geprüft werden. 

• Antrag SPD-Fraktion Tempo 30 Zone für Gebiete des Ortsteiles Ezelsdorf (Pfaffenherdstraße und angebundene Nebenstraßen, Bayernstraße ebenfalls angebundene Nebenstraßen) 

• Beschlussfassung: Der Gemeinderat lehnt den Antrag ab
  
  

Sitzung vom 09.04.2024

• Festplatz und Hartplatz Schule Ezelsdorf; Vorstellung von Varianten

Vom Planungsbüro Maria Bossle Landschaftsarchitektur wurden vier verschiedene Varianten für den Festplatz und den Allwetterplatz für die Schule Ezelsdorf erarbeitet. Die Varianten wurden dem Gemeinderat vorgestellt.

• Fazit:  Der Gemeinderat legte fest,  dass die Variante 1 und  Variante 4 weiter verfolgt werden und nach Beratung in den einzelnen Fraktionen im Mai beschlossen wird, wie weiter verfahren wird.
   

• Veranstaltungssaal in Oberferrieden; Vorstellung der Ergebnisse der schallimmissionsschutztechnischen Untersuchungen

In der Grundstücks-, Bau und Werkausschusssitzung am 28.11.2023 wurde der Auftrag für die Erstellung einer Machbarkeitsstudie, zur Nutzung der Räumlichkeiten in der Nürnberger Straße 56 als Veranstaltungssaal, vergeben. Im Zuge der Machbarkeitsstudie wurde das Büro Wolfgang Sorge Ingenieurbüro für Bauphysik GmbH & Co. KG aus Nürnberg mit den schallimmissionsschutztechnischen Untersuchungen beauftragt. Bei einem Ortstermin am 14.02.2024 wurden entsprechende Messungen durchgeführt. Die schalltechnischen Untersuchungsergebnisse wurden dem Gemeinderat vorgestellt. 

• Fazit:  Die Fraktionen  wurden gebeten, die Thematik mit dem Wissen zu beraten, dass im dortigen Bereich Veranstaltungen bis 22.00 Uhr beendet sein müssen und der Veranstaltungsbereich komplett geräumt sein muss. In der nächsten Sitzung im Mai soll eine Entscheidung zum weiteren Vorgehen getroffen werden.  

• Übertragung Haushaltsreste und überschrittene Haushaltsstellen 2023

Die Mitglieder des Gemeinderates wurden in den Haushaltsbesprechungen über die Haushaltsausgabereste und Haushaltseinnahmereste vorab informiert. Die Aufstellung der Haushaltsreste 2023, sowie eine Aufstellung der überschrittenen Haushaltsstellen liegen der Niederschrift in Anlage 13.1 und 13.2 bei.

• Beschlussfassung: Der Gemeinderat genehmigt die in der Anlage angefügten Haushaltsstellen, welche im Haushaltsjahr 2023 überzogenen wurden.Der GR beschließt die vorgebrachten Änderungs- und Ergänzungsvorschläge zu Variante 4 zu
  prüfen, um eine überarbeitete Variante in einer der nächsten Bauausschusssitzungen zur
  Entscheidung vorlegen zu können.

Sitzung vom 12.03.2024

• Änderung BPlan 7 "Steinfeld" Tektur Nr. 7 

Im Zuge der Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7, Tektur 7 erfolgte in der Zeit vom 30.11.2023 bis 15.01.2024 die Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB. Mit Schreiben vom 30.11.2023 fand die Beteiligung der „Träger öffentlicher Belange“ gem. § 4 Abs. 2 BauGB statt. Die aufgrund der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen, bzw. die diesbezüglichen Stellungnahmen wurden dem Gemeinderat detailliert erläutert.

• Beschlussfassung:  Der Gemeinderat stimmt dem BPlan Nr. 7, Tektur Nr. 7 und der Begründung zu. - Der Gemeinderat fasst den Satzungsbe- schluß - Der Gemeinderat beschließt die ortsübli che Bekanntmachung des BPlan Nr.7, Tek tur Nr. 7 in der Fassung vom 12.03.2024.

• Antrag der CSU Fraktion auf Erstellung eines gemeindlichen Konzeptes "Wohnen im Alter"

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, eine Bestandsanalyse für ein gemeindliches Gesamtkonzept zur nachhaltigen Förderung von Wohnformen im Alter unter Berücksichtigung von Pflegeaspekten durchzuführen.

• Beschlussfassung:  Der Gemeinderat stimmt dem Antrag zu